Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt sage und schreibe 7,54 Mio. Euro, also fast 2 Mio. Euro mehr als im Jahr 2016. Damit zeigt der Freistaat, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Mit diesen starken Investitionen sind wir für die Zukunft gut aufgestellt und belegen, dass wir zurecht Bildungsregion sind.“
 
Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:

Zuweisungsempfänger	Fördermaßnahme	Betrag in Euro
Stadt Ebersberg	Erweiterung der Grund- und Mittelschule Ebersberg	193.000
Landkreis Ebersberg	Erweiterung der Dr.-Wintrich-Realschule Ebersberg, 2. Bauabschnitt	55.000
Landkreis Ebersberg	Umbau und barrierefreier Ausbau des Pausenhofs am Gymnasium Grafing	55.000
Gemeinde Forstinning	Erweiterung der Kindertageseinrichtung Kunterbunt	220.000
Gemeinde Frauenneuharting	Neubau eines Kinderhortes im Kinderhaus Frauenneuharting	90.000
Markt Glonn	Baukostenzuschuss zum Umbau für weitere Krippenplätze in Zinneberg	130.000
Markt Kirchseeon	Baukostenzuschuss zum Umbau für eine Kinderkrippe im Wernerhof	150.000
Markt Kirchseeon	Umbau und Erweiterung der Mittelschule Kirchseeon (auch FAGplus15)	840.000
Gemeinde Oberpframmern	Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe	110.000
Gemeinde Poing	Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Gebrüder-Grimm-Straße	985.000
Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten	Umbau und Erweiterung der Realschule Vaterstetten, Erweiterung für Ganztagsbetreuung, Neubau einer Sporthalle sowie Generalsanierung der bestehenden Sporthalle	365.000
Gemeinde Vaterstetten	Neubau einer Grund- und Mittelschule in Vaterstetten mit Sporthalle und Hallenbad (auch FAGplus15)	4.325.000
Gemeinde Zorneding	Neubau eines Kindergartens und Kinderhortes in der Kindertagesstätte Pöring	25.000

 
Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln
aus dem kommunalen Finanzausgleich. In 2017 erreicht der kommunale
Finanzausgleich ein neues Rekordniveau von insgesamt über 8,9 Mrd. €. Ein
besonderer Schwerpunkt des kommunalen Finanzausgleichs 2017 liegt auf
der Stärkung der kommunalen Investitionskraft beim Bau von Schulen und
Kindertageseinrichtungen. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen
Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für Fördermittel
nach Art. 10 FAG um über 70 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen
Euro erhöht. Dies bedeutet ein Plus von rund 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Flankierend wurde der bisherige Fördersatz-Orientierungswert für Kommunen
mit durchschnittlicher finanzieller Lage um 10 Prozentpunkte auf nunmehr
50 Prozent angehoben. Mit dieser deutlichen Erhöhung werden die
Kommunen bei der Durchführung ihrer kommunalen Schulbaumaßnahmen
und Kindertageseinrichtungen spürbar entlastet.
 
Bedarf der Kommunen wird vollumfänglich gedeckt
„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen
für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden
kann“, so Thomas Huber. Rund 96 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 90 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen
können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen
können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen
Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits
Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.


(c) Bild: Gina Sanders - Fotolia

Der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen im Landkreis Ebersberg mit insgesamt 5,76 Mio. Euro und zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen.“, so der Abgeordnete Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Ebersberg“.

Folgende Baumaßnahmen werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:

Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau

Der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Partner seiner Kommunen. Im Jahr 2016 steigen die Finanzausgleichsleistungen auf insgesamt 8,56 Milliarden Euro. Sie erreichen
damit erneut ein  Rekordvolumen. Der Demografiepolitiker Huber fügte hinzu: „Mit der Reform des Finanzausgleichs haben wir mehr Gerechtigkeit im System der Schlüsselzuweisungen geschaffen. Wir stärken den ländlichen Raum  mit spürbaren Verbesserungen für strukturschwache Gemeinden durch höhere Stabilisierungshilfen und Umverteilung.“ Ein um weitere 133 Mio. auf nunmehr 1,33 Mrd. angehobenes neues Rekord - Neuaufnahmevolumen  ermöglicht es den Kommunen zudem, dringliche Investitionen im Schulhausbau und beim Bau von Kindertageseinrichtungen kurzfristig in Angriff zu nehmen.  

Bedarf der Kommunen wird vollumfänglich gedeckt

Für dieses Jahr stellt der Freistaat Bayern den Kommunen wieder Fördermittel in Höhe von fast 430 Millionen Euro für kommunale Hochbauprojekte zur Verfügung. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf  erneut  vollumfänglich gedeckt  werden.  Rund 91 % des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 85 % des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen  können  mit Ausgabemitteln ,  die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest entfällt auf die im Staatshaus halt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen, deren Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres möglich ist. „Die staatliche Förderung ist deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns für eine ausgewogene Infrastruktur“, verdeutlicht Thomas Huber.


 

Der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen im Landkreis Ebersberg mit insgesamt 6,326 Mio. Euro und zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen.“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Ebersberg“.

Folgende Baumaßnahmen werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:



Für dieses Jahr stellt der Freistaat Bayern den Kommunen Fördermittel in Höhe von fast 430 Millionen Euro für kommunale Hochbauprojekte zur Verfügung. Unter die staatlich geförderten Hochbaumaßnahmen fallen vor allem Bau und Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Damit kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. „Die staatliche Förderung ist deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns für eine ausgewogene Infrastruktur“, verdeutlicht Thomas Huber.




Der Neubau der Realschule in Poing mit einer Zweifachturnhalle wurde mit 3.050.000 Euro gefördert.

Bild: (c) Realschule Poing